Als nächstes hatte Claudia Roth das Wort. Auch sie hat noch mal klar gemacht, dass wir unsere Eigenständigkeit nicht hinter Umfragewerten und Koalitionsrechnern verstecken dürfen. Vielmehr müssen wir deutlich machen, was uns ausmacht: Ehrlichkeit, Differenziertheit, und Konzentration auf Inhalte, nicht auf Meinungsumfragen oder den bedingungslosen Regierwillen.

In diesem Winter hat die schwarz-gelbe Bundesregierung uns gezeigt, wie eng ”Frost und Frust beieinander liegen”. Trotz eines schwammigen und unklaren Koalitionsvertrags, in dem so einiges “mit unsichtbarer Tinte” geschrieben wurde, hat sie ganz schnell für politische und soziale Eiszeit in Deutschland gesorgt.

Als eine der größten Verfehlungen sieht sie zurecht den Ausstieg aus dem Ausstieg. Die Atompolitik der Bundesregierung sei der größte Angriff auf Grüne Politik, den es je gab. Statt für die Sicherheit der Bürger jetzt und in Zukunft zu sorgen, spielt sie die “Gelddruckmaschine für die Energiekonzerne”. Die Energie-Lobbies regieren und die Bundesregierung ist der Handlanger.

In NRW stellt sich das Ganze noch unverhohlener dar. Rüttgers der Energie-Lobby zu Diensten und zeigt dies durch die Lex.EON auch ganz offen. Gleichzeitig von Klimaschutz zu sprechen ist einfach nur noch absurd.

Viele andere Beispiele z.B. bei der Bildungspolitik, wo immer noch an den alten Strukturen festgehalten wird, obwohl diese offensichtlich jede Menge Hindernisse für wenig begünstigte Kinder und Jugendliche bereithält, zeigen, dass schwarz-gelb in NRW endlich abgelöst werden muss.

Auch Claudias Rede wurde begeistert aufgenommen und ich dachte mal wieder, wie schade es ist, dass hier nur Grüne sitzen, die das Ganze ohnehin schon so oder zumindest ähnlich sehen. Warum hat sie das eigentlich nicht bei CDU oder FDP erzählt? Oder vielmehr bei deren Wählern!