06Feb
Live-Blog vom Programmparteitag in Essen
In diesem Beitrag berichten wir von unserem Programmparteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen im CC West, Essen. Der Eintrag wird permanent von uns aktualisiert.
20:11 Uhr
Hiermit endet unsere Berichterstattung vom Grünen Programmmparteitag in Essen – Ein spezieller Dank an unser Technikteam.
20:04 Uhr
Habemus Wahlprogramm – Wir haben es geschafft: das Landtagwahlprogramm der Grünen NRW ist jetzt beschlossen. Das Wahlprogramm wurde übrigens ohne Gegenstimmen angenommen. Danke an alle HelferInnen und Helfer, AntragstellerInnen, Redaktionsmitglieder, Delegierte usw.
19:10 Uhr
Letzte Abstimmungen und Debatte über die letzten Anträge im Kapitel 6 – Menschliches NRW. Alle Änderngsanträge wurden in den AntragsstellerInnentreffen beraten und (wie auch schon bei den anderen Kapiteln) Kompromisslinien und Alternativen gesucht und gefunden.
19:03 Uhr
Vom KV Köln wurde gerade der grüne Karnevalsorden (aus Holz) vorgestellt – das Arndt Klocke danach noch weitere Karnevalstermine bekannt gibt, ist doch nur konsequent 
Eine große grüne Karnevalsgruppe wird es beim Rosenmontagszug in Düsseldorf geben, einen Tag später beteiligen wir uns am Umzug durch die Kölner Südstadt mit Grüner Fußgruppe und den Politischen Aschermittwoch in Köln werden wir mit Sylvia Löhrmann begehen.
18:40 Uhr
Disziplinierte Arbeitsatmosphäre auf dem Parteitag.
18:16 Uhr
Als letzter Gastredner am heutigen Abend spricht der DGB-Vorsitzende Guntram Schneider auf unserem Parteitag. Es sieht uns Grüne nach der Landtagswahl in NRW an der Regierung und in der Verantwortung. Die Politik in NRW steht aus seiner Sicht vor einem notwendigen Wechsel.
18:04 Uhr
Vom Präsidium wurden gerade – aus organisatorischen Gründen – alle V-Anträge vorgezogen. Die Themen der V-Anträge reichen von Castor-Transporten über Kommunalfinanzen bis zur Verlängerung der Amtszeit des amtierenden LaVos. Wenig strittige Themen…
17:22 Uhr
Wir sind jetzt in die Debatte zum Kapitel: Lebendiges NRW (Kapitel 5) eingestiegen – spannend und kontrovers. Monika Düker, MdL führt in die Diskussion ein. Wir wollen: “… eine offene Gesellschaft, in der selbstbewusste Menschen ohne Angst vor Überwachung, die sich frei und in Sicherheit entfalten können, leben …”.
17:19 Uhr
Baustein für Baustein entwicklet sich das Grüne Wahlprogramm…
17:13 Uhr
Debatte zum Them: Soziales NRW (Kapitel 4) ist abgeschlossen. Grüne Sozialpolitik bedeutet für uns: Gerechtigkeit, Teilhabe und Selbstbestimmung. Alle Bereiche des sozialen Lebens müssen für alle Menschen zugänglich sein. Die zahlreichen Anträge können auf der Antragsseite eingesehen werden…
16:41 Uhr
Der nächste Baustein wird jetzt aufgestellt – Grund: das Kapitel Ökologie ist wurde erfolgreich verabschiedet… Unsere Debatten verlaufen alle sehr dizipliniert und konzentriert.
16:22 Uhr
Die Rede von Claudia Roth auf dem Landesparteitag in Essen ist jetzt ebenfalls online gestellt.
Ausgewählte Videos stellen wir nach und nach – parallel zum Parteitagsgeschehen – ins Netz.
16:09 Uhr
Josef Tumbrick (NABU NRW) spricht als Gastredner zum Kapitel 3. Nordrhein-Westfalen braucht einen ehrlichen und konsequenten Umweltschutz – das GRÜNE Wahlprogramm ist, aus seiner Sicht, der richtige Weg in ein ökologischeres NRW.
16:02 Uhr
Wir beginnen mit den Beratungen des Kapitels “Ökologisches NRW – Schutz für Mensch und Umwelt”. Wir sind der Meinung: Der Schutz der Natur und der biologischen Vielfalt ist eine globale Überlebensfrage – und wir müssen hier in NRW diese Frage auch konkret beantworten.
15:55 Uhr
Jetzt spricht Udo Beckmann (Verbands Bildung und Erziehung) als Gast vor der LDK zum Thema Bildungspolitik in NRW – und die Lektüre hat ihm (Zitat): “… eine Menge Freude gemacht.”
15:52 Uhr
Schlußabstimmung des Programmteils: Kluges NRW. Das Gesamtpaket aller abgestimmten Änderungen und Ergänzungen wurde jetzt nach ausführlicher Debatte (inkl. Kontroversen) mit großer Mehrheit – bei wenigen Enthaltungen – angenommen. Das zweite Kapitel des Grünen Wahlprogramms ist somit verabschiedet.
15:15 Uhr
Beim Antrag der Grünen Jugend zum Thema “G8″ gehen die Meinungen auseinander – auch mehrmalige Abstimmungsdurchläufe mit Kartenzeichen und Stehenden bzw. Sitzenden Delegierten waren nicht erfolgreich – jetzt wird per Wahlzettel abgestimmt. Unsere HelferInnen dürfen jetzt ausschwärmen… Die Grüne Jugend hat mit ihren eingereichten Antragspaket (Anträge K-4: a bis z11) aber auch wirklich eine ganze “Flut” von Anregungen eingereicht. Alle Änderungsanträge zum Kapitel 2 gibt es hier als Listenansicht.
14:47 Uhr
Unse Claim: Grün macht mehr möglich.
14:35 Uhr
Übrigens: alle Änderungsanträge gab es auch als Papierversion an der Delegiertenausgabe und als Verschickung an alle Delegierte… und nein wir drucken diese 740 Anträge nicht (mal eben) im Tagungsbüro aus!
14:25 Uhr
Auftaktrede von Sylvia Löhrmann auf dem Landesparteitag der Grünen NRW ist jetzt online…
Ausgewählte Videos stellen wir nach und nach – parallel zum Parteitagsgeschehen – ins Netz.
14:12 Uhr
Die Debatte um den Programmteil 2 “Kluges NRW” (also Bildungspolitik) wurde gerade eröffnet: Recht auf Bildung für Alle. Alle Änderungsanträge zum Kapitel 2 kann man hier online finden.
14:10 Uhr
Das erste Kapitel – “Zukunftsfähiges NRW” – unseres Landtagswahlprogramms ist gerade – mit wenigen Gegenstimmen – beschlossen worden.
14:02 Uhr
Die neuen Kampagenen von Mit-Mir-Wirds-Was und meine Kampagne werden auf dem Parteitag im Foyer vorgestellt…
13:25 Uhr
Einstieg in die Programmdebatte: Kapitel 1 “Zukunftsfähiges NRW” – Kurze Erläuterung über die eingebrachten Änderungsanträge und über das geplante Verfahren. Den Entwurf (oder auch Vorschlag) für unser NRW-Wahlprogramm findet ihr natürlich auch hier online – genauso wie die Übersicht aller Änderungsanträge (die aktuellen Änderungsanträge zum Kapitel 1 kann man hier einsehen).
13:15 Uhr
Vorstellung der neuen Kampagne bei mit-dir-wirds-was (unserer Mitgliederwerbekampagne) auf der LDK. Jede/r kann mittels FlipCam und Youtube an Freunde und Bekannte kurze Werbevideo erstellen und verschicken und für grüne Inhalte werben. Hier ein kleines Beispiel:
12:50 Uhr
Einige Zitate aus der Rede von Claudia Roth (Bundesvorsitzenden) – ihre ganze Rede als Video bereiten wir momentan noch auf:
Ich freue mich auf einen offensiven grünen NRW-Wahlkampf 2010, der Schwarz-Gelb im Land gar nicht schmecken wird! Und als alte Dortmunderin und Bonnerin verspreche ich - nicht Einmischung - sondern heftigste Einbringung
So versucht Gesundheitsminister Rösler, Krankenkassen-Zusatzbeiträge als Vorlauf für eine Kopfpauschale zu nutzen, mit der er das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen will. Das ist Gesundheitspolitik direkt aus Lobby-Hand.
Es ist Zeit zum Wechsel – Es ist Zeit für den grünen Aufbruch.
12:34 Uhr
Claudia Roth bei ihrer Rede zur LDK in Essen.
11.50 Uhr
Nach der starken Rede von Sylvia Löhrmann (die Delegierten quittierten die Rede mit standing-ovations) beginnen wir nun mit der Aussprache. Tenor in allen Reden – es gibt viele gute Gründe warum wir im Mai die schwarz-gelbe Landesregierung ablösen wollen: Bildungspolitik, Sozialpolitik, Energiepolitik – vom Politikstil der FDP und der CDU ganz zu schweigen. Auch die auffälligen Parallelen zwischen dem Chaos auf Bundes- und Landesebene werden immer wieder zum Thema. Wir wollen einen grünen Wahlkampf in NRW führen und für eine ökologische-soziale Wende kämpfen und streiten.
Arndt Klocke: Jamaika ist eine schöne Urlaubinsel – aber für uns ist und bleibt es keine politische Option.
Sven Giegold: Politikverweigerung ist keine Lösung (ebenfalls an die Linke NRW gerichtet) – Eine Tolerierung einer neuen Landesregierung in NRW durch Die Linke wird es nicht geben.
Daniela Schneckenburger: An die Linke in NRW: Wir schlagen keine Tür zu – aber sie muß endlich Farbe bekennen und sich entscheiden: regieren und verändern oder eben nicht.
Sven Lehmann: Es ist Zeit für klare Signale – wir brauchen einen Wechsel und eine Wende – und dies nicht nur in der Hochschulpolitik.
11.45 Uhr
Die Wahlaussage wird abgestimmt – Zeit zum Wechsel! Schwarz-Gelb beenden! Es ist für wirklich Zeit für einen grünen Aufbruch für NRW! Unser erklärtes Ziel für den anstehenden Wahlkampf: Grün stärken – ökologisch-soziale Wende und Bildungsreform ermöglichen. (Der Antrag LTW-1 zum Download).
11.20 Uhr
wir steigen in die Tagesordnung ein und beginnen mit der politischen Rede von Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin zur NRW Landtagswahl.
Sylvias Rede ist wird auch online bei uns im Blog veröffentlicht – Einige Zitate und Aussage bloggen wir natürlich mit:
Sylvia Löhrmann: “Heute und morgen sind Grüne Herzkammertage: Weil unsere Inhalte unsere Stärke sind! Weil wir die Programmpartei sind! Und diese Grüne Herzkammer ist überall!”
“Wir müssen ein Stopp-Signal nach Berlin senden. Für eine Koalition mit CDU und FDP stehen wir als Grüne nicht zur Verfügung!”
“… warum Jamaika nicht geht: Da reicht auch ein Blick nach NRW. Diese NRW-FDP ist immer noch die alte Möllemann-FDP. Große Klappe, null Skrupel, null Substanz.”
Die Rede von Sylvia Löhrmann werden wir als Video zeitnah einstellen…
11.10 Uhr
Begrüßung durch den grünen Bürgermeister aus Essen – Rolf Fliß. In Essen gibt es zahlreiche grüne footsteps – von Verkehrsprojekten bis zur alternativen Energieversorgung.
11.02 Uhr
Sabine Brauer, Politische Geschäftsführerin des Landesverbands eröffnet jetzt gerade die Landesdelegiertenkonferenz. Erste allgemeine Informationen zum Ablauf, über die geplanten Workshops und politischen Debatten. GRÜN – MACHT – MEHR -MÖGLICH
Wir sind übrigens beschlußfähig – Delegierte sind bereits im CC-West.
06Feb
Für einen offensiven grünen NRW-Wahlkampf
Redeskript von Claudia Roth auf dem Programmparteitag in Essen.
(Es gilt das gesprochene Wort!)
Liebe Freundinnen und Freunde, von Herzen ein Gutes 2010 – voller Glück, Gesundheit, Liebe und allem, was man braucht, für den Erfolg, den wir uns wünschen! weiterlesen »
