Liebe Freundinnen und Freunde,
leider wurde bei der Erstellung das Inhaltsverzeichnis etwas durcheinander gewirbelt. Deshalb gibt es nun eine neue Version mit korrigiertem Inhaltsverzeichnis.
Daneben haben wir für alle Antragssteller noch ein Merkblatt erstellt, dass Euch einen Überblick ber nütztliche Informationen gibt.
Toppersonal haben wir schon. Die 40 Plätze für unsere Reserveliste zur Landtagswahl sind hochqualifiziert, quer durch alle Themenbereiche, durch alle Regionen des Landes und mit einer guten Mischung aus „neuen“ Leuten und „alten Hasen und Häsinnen“ besetzt. Jetzt wollen wir auch ein Topprogramm verabschieden. Am 6./7. Februar 2010 wollen wir NRW-Grüne auf unserer Landesdelegiertenkonferenz in Essen das Landtagswahlprogramm beschließen, mit dem wir in den Landtagswahlkampf 2010 ziehen. Klar ist: Der Grüne New Deal als unsere Antwort auf die Klima- und auf die Wirtschaftskrise auch in NRW sowie die Bildungspolitik werden die zentralen Themen unseres Landtagswahlkampfes sein – aber natürlich nicht die einzigen. Auch in der Umwelt- und Naturschutzpolitik, der Sozialpolitik, der Bürgerrechts- und Verbraucherschutzpolitik oder der Frage von uneingeschränktem Zugang zum Netz wollen wir den Wählerinnen und Wählern eine äußerst attraktive Alternative bieten. GRÜN können nur wir, und wir wollen in den nächsten Wochen klar machen, dass es in und für NRW auch anders geht!
Die interaktive Ausgestaltung und Begleitung unserer Landesparteitage setzt immer wieder Maßstäbe. Mittlerweile haben wir auch einen freien W-Lan-Zugang auf unseren LDKen als Standard etabliert, so dass größtmögliche Netzaktivitäten entstehen können. Das führt natürlich auch zu immer neuen Herausforderungen. Auf der LDK in Hamm wurde der Wunsch an uns herangetragen, eine Übersicht der LDK-Twitterer und Blogger zu liefern.
Da wir aber selbst keine Übersicht darüber haben wer von Euch so alles aktiv ist, müsst ihr für die Übersicht selbst sorgen! Also kommentiert hier und gebt euren Twitter-Namen, Blogadresse, etc. an, von dem ihr auf der LDK berichten werdet. Wir werden daraus gegebenenfalls eine Übersichtsseite bauen und freuen uns auf hoffentlich zahlreiche Aktive die sich untereinander vernetzen.
Die Grüne Vielfalt lebt – am Besten zeigt sich dies in den Programmdebatten auf unseren Parteitagen. Zuletzt gab es hunderte bis tausende von Änderungsanträgen – ein Ausdruck wie intensiv wir uns mit unserer Programmatik beschäftigen. Auf der jetztigen LDK gilt aber zum ersten Mal ein neues Verfahren, dass der Landesparteitag in Hamm beschlossen hat. In der geänderten Satzung heisst es nun:
Bei Programmparteitagen gilt eine Eingangsfrist für Änderungs- und Ergänzungsanträge von 10 Tagen vor der LDK. Später gestellte Anträge können nur mit der Zustimmung der Mehrheit der Stimmberechtigten behandelt werden.
In der Antragsbegründung dazu stand:
Bei einer erwartet hohen Anzahl von Anträgen ist eine angemessene Vorbereitung und politische Abstimmung für Kreisverbände, Landesarbeitsgemeinschaften, Delegierte etc. nicht mehr möglich. Auch die technische Bearbeitung kann dann nicht sicher gestellt werden. Deswegen soll eine Regelung gefunden werden, die eine angemessene Vorbereitungszeit für Kreisverbände und Delegierte und die technische Bearbeitung sicher stellt. Damit soll der Diskussionsprozess ums Programm so strukturiert werden, dass alle Beteiligten sich vernünftig vorbereiten und angemessen partizipieren können.
Ganz pragmatisch heisst das jetzt für alle AntragsstellerInnen: Eure Anträge müssen bis zum 27. Januar 2010, 12:00 Uhr bei gremien@gruene-nrw.de eingegangen sein, damit sie sicher behandelt werden können.
