Weiter zum Inhalt
06Feb

Wir sind schnell!

Beim Kapitel „Lebendiges NRW“ gab es ein bisschen Aufregung, als Lukas Zdrzalek aus dem KV Mönchengladbach einen spontanen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt hat, um den Antrag des KV Münster noch einmal zu modifizieren. Er hält es für gefährlich, das Vermummungsverbot in eine Ordnungswidrigkeit zu ändern, da dies quasi ein Persilschein zur Vermummung sei. Man könne nicht auf der einen Seite die Kennzeichnung der Polizisten im Einsatz fordern und auf der anderen Seite den Demonstranten das anonyme Auftreten erleichtern. Wer für eine Sache oder ein Thema auf die Straße geht, soll auch sein Gesicht zeigen.


Lukas Zdrzalek fordert gleiches Recht für beide Seiten,
Polizisten wie Demonstranten

Auch wenn es um mich herum ein paar Kommentare gab, wie wenig Chancen dieser Antrag hat, gab die Mehrheit der Delegierten Lukas Recht und die Modifizierung wurde übernommen. Basis-Demokratie at its best!

Dennoch hatten wir auch diesen Baustein schnell er-diskutiert und abgestimmt. Mittlerweile liegen wir dermaßen gut in der Zeit, dass wir den morgigen Sonntag, der ursprünglich geplant war, wahrscheinlich gar nicht mehr brauchen.


Abschnitt Lebendiges NRW ist gebongt!

06Feb

Live-Blog vom Programmparteitag in Essen

In diesem Beitrag berichten wir von unserem Programmparteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen im CC West, Essen. Der Eintrag wird permanent von uns aktualisiert.

20:11 Uhr

Hiermit endet unsere Berichterstattung vom Grünen Programmmparteitag in Essen – Ein spezieller Dank an unser Technikteam.

20:04 Uhr

Habemus Wahlprogramm – Wir haben es geschafft: das Landtagwahlprogramm der Grünen NRW ist jetzt beschlossen. Das Wahlprogramm wurde übrigens ohne Gegenstimmen angenommen. Danke an alle HelferInnen und Helfer, AntragstellerInnen, Redaktionsmitglieder, Delegierte usw.

19:10 Uhr

Letzte Abstimmungen und Debatte über die letzten Anträge im Kapitel 6 – Menschliches NRW. Alle Änderngsanträge wurden in den AntragsstellerInnentreffen beraten und (wie auch schon bei den anderen Kapiteln) Kompromisslinien und Alternativen gesucht und gefunden.

19:03 Uhr

Vom KV Köln wurde gerade der grüne Karnevalsorden (aus Holz) vorgestellt – das Arndt Klocke danach noch weitere Karnevalstermine bekannt gibt, ist doch nur konsequent 😉 Eine große grüne Karnevalsgruppe wird es beim Rosenmontagszug in Düsseldorf geben, einen Tag später beteiligen wir uns am Umzug durch die Kölner Südstadt mit Grüner Fußgruppe und den Politischen Aschermittwoch in Köln werden wir mit Sylvia Löhrmann begehen.

18:40 Uhr

Disziplinierte Arbeitsatmosphäre auf dem Parteitag.

18:16 Uhr

Als letzter Gastredner am heutigen Abend spricht der DGB-Vorsitzende Guntram Schneider auf unserem Parteitag. Es sieht uns Grüne nach der Landtagswahl in NRW an der Regierung und in der Verantwortung. Die Politik in NRW steht aus seiner Sicht vor einem notwendigen Wechsel.

18:04 Uhr

Vom Präsidium wurden gerade – aus organisatorischen Gründen – alle V-Anträge vorgezogen. Die Themen der V-Anträge reichen von Castor-Transporten über Kommunalfinanzen bis zur Verlängerung der Amtszeit des amtierenden LaVos. Wenig strittige Themen…

17:22 Uhr

Wir sind jetzt in die Debatte zum Kapitel: Lebendiges NRW (Kapitel 5) eingestiegen – spannend und kontrovers. Monika Düker, MdL führt in die Diskussion ein. Wir wollen: „… eine offene Gesellschaft, in der selbstbewusste Menschen ohne Angst vor Überwachung, die sich frei und in Sicherheit entfalten können, leben …“.

17:19 Uhr

Baustein für Baustein entwicklet sich das Grüne Wahlprogramm…

17:13 Uhr

Debatte zum Them: Soziales NRW (Kapitel 4) ist abgeschlossen. Grüne Sozialpolitik bedeutet für uns: Gerechtigkeit, Teilhabe und Selbstbestimmung. Alle Bereiche des sozialen Lebens müssen für alle Menschen zugänglich sein. Die zahlreichen Anträge können auf der Antragsseite eingesehen werden…

16:41 Uhr

Der nächste Baustein wird jetzt aufgestellt – Grund: das Kapitel Ökologie ist wurde erfolgreich verabschiedet… Unsere Debatten verlaufen alle sehr dizipliniert und konzentriert.

16:22 Uhr

Die Rede von Claudia Roth auf dem Landesparteitag in Essen ist jetzt ebenfalls online gestellt.

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=pmW88LbrTQI[/youtube]
Ausgewählte Videos stellen wir nach und nach – parallel zum Parteitagsgeschehen – ins Netz.

16:09 Uhr

Josef Tumbrick (NABU NRW) spricht als Gastredner zum Kapitel 3. Nordrhein-Westfalen braucht einen ehrlichen und konsequenten Umweltschutz – das GRÜNE Wahlprogramm ist, aus seiner Sicht, der richtige Weg in ein ökologischeres NRW.

16:02 Uhr

Wir beginnen mit den Beratungen des Kapitels „Ökologisches NRW – Schutz für Mensch und Umwelt“. Wir sind der Meinung: Der Schutz der Natur und der biologischen Vielfalt ist eine globale Überlebensfrage – und wir müssen hier in NRW diese Frage auch konkret beantworten.

15:55 Uhr

Jetzt spricht Udo Beckmann (Verbands Bildung und Erziehung) als Gast vor der LDK zum Thema Bildungspolitik in NRW – und die Lektüre hat ihm (Zitat):  „… eine Menge Freude gemacht.“

15:52 Uhr

Schlußabstimmung des Programmteils: Kluges NRW. Das Gesamtpaket aller abgestimmten Änderungen und Ergänzungen wurde jetzt nach ausführlicher Debatte (inkl. Kontroversen) mit großer Mehrheit – bei wenigen Enthaltungen – angenommen. Das zweite Kapitel des Grünen Wahlprogramms ist somit verabschiedet.

15:15 Uhr

Beim Antrag der Grünen Jugend zum Thema „G8“ gehen die Meinungen auseinander – auch mehrmalige Abstimmungsdurchläufe mit Kartenzeichen und Stehenden bzw. Sitzenden Delegierten waren nicht erfolgreich – jetzt wird per Wahlzettel abgestimmt. Unsere HelferInnen dürfen jetzt ausschwärmen…  Die Grüne Jugend hat mit ihren eingereichten Antragspaket (Anträge K-4: a bis z11) aber auch wirklich eine ganze „Flut“ von Anregungen eingereicht. Alle Änderungsanträge zum Kapitel 2 gibt es hier als Listenansicht.

14:47 Uhr

Unse Claim: Grün macht mehr möglich.

14:35 Uhr

Übrigens: alle Änderungsanträge gab es auch als Papierversion an der Delegiertenausgabe und als Verschickung an alle Delegierte… und nein wir drucken diese 740 Anträge nicht (mal eben) im Tagungsbüro aus!

14:25 Uhr

Auftaktrede von Sylvia Löhrmann auf dem Landesparteitag der Grünen NRW ist jetzt online…

[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=QWxuGxAQ8C4[/youtube]
Ausgewählte Videos stellen wir nach und nach – parallel zum Parteitagsgeschehen – ins Netz.

14:12 Uhr

Die Debatte um den Programmteil 2 „Kluges NRW“ (also Bildungspolitik) wurde gerade eröffnet: Recht auf Bildung für Alle. Alle Änderungsanträge zum Kapitel 2 kann man hier online finden.

14:10 Uhr

Das erste Kapitel – „Zukunftsfähiges NRW“ – unseres Landtagswahlprogramms ist gerade – mit wenigen Gegenstimmen – beschlossen worden.

14:02 Uhr

Die neuen Kampagenen von Mit-Mir-Wirds-Was und meine Kampagne werden auf dem Parteitag im Foyer vorgestellt…

13:25 Uhr

Einstieg in die Programmdebatte: Kapitel 1 „Zukunftsfähiges NRW“ – Kurze Erläuterung über die eingebrachten Änderungsanträge und über das geplante Verfahren. Den Entwurf (oder auch Vorschlag) für unser NRW-Wahlprogramm findet ihr natürlich auch hier online  – genauso wie die Übersicht aller Änderungsanträge (die aktuellen Änderungsanträge zum Kapitel 1 kann man hier einsehen).

13:15 Uhr

Vorstellung der neuen Kampagne bei mit-dir-wirds-was (unserer Mitgliederwerbekampagne) auf der LDK. Jede/r kann mittels FlipCam und Youtube an Freunde und Bekannte kurze Werbevideo erstellen und  verschicken und für grüne Inhalte werben. Hier ein kleines Beispiel:
[youtube]http://www.youtube.com/watch?v=Sop99ux4s0w[/youtube]

12:50 Uhr

Einige Zitate aus der Rede von Claudia Roth (Bundesvorsitzenden) – ihre ganze Rede als Video bereiten wir momentan noch auf:

Ich freue mich auf einen offensiven grünen NRW-Wahlkampf 2010, der Schwarz-Gelb im Land gar nicht schmecken wird! Und als alte Dortmunderin und Bonnerin verspreche ich  –    nicht Einmischung  –    sondern heftigste Einbringung

So versucht Gesundheitsminister Rösler, Krankenkassen-Zusatzbeiträge als Vorlauf für eine Kopfpauschale zu nutzen, mit der er das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen will. Das ist Gesundheitspolitik direkt aus Lobby-Hand.

Es ist Zeit zum Wechsel – Es ist Zeit für den grünen Aufbruch.

12:34 Uhr

Claudia Roth bei ihrer Rede zur LDK in Essen.

11.50 Uhr

Nach der starken Rede von Sylvia Löhrmann (die Delegierten quittierten die Rede mit standing-ovations) beginnen wir nun mit der Aussprache. Tenor in allen Reden – es gibt viele gute Gründe warum wir im Mai die schwarz-gelbe Landesregierung ablösen wollen: Bildungspolitik, Sozialpolitik, Energiepolitik – vom Politikstil der FDP und der CDU ganz zu schweigen. Auch die auffälligen Parallelen zwischen dem Chaos auf Bundes- und Landesebene werden immer wieder zum Thema. Wir wollen einen grünen Wahlkampf in NRW führen und für eine ökologische-soziale Wende kämpfen und streiten.

Arndt Klocke: Jamaika ist eine schöne Urlaubinsel – aber für uns ist und bleibt es keine politische Option.

Sven Giegold: Politikverweigerung ist keine Lösung (ebenfalls an die Linke NRW gerichtet) – Eine Tolerierung einer neuen Landesregierung in NRW durch Die Linke wird es nicht geben.

Daniela Schneckenburger: An die Linke in NRW: Wir schlagen keine Tür zu – aber sie muß endlich Farbe bekennen und sich entscheiden: regieren und verändern oder eben nicht.

Sven Lehmann: Es ist Zeit für klare Signale – wir brauchen einen Wechsel und eine Wende – und dies nicht nur in der Hochschulpolitik.

11.45 Uhr

Die Wahlaussage wird abgestimmt – Zeit zum Wechsel! Schwarz-Gelb beenden! Es ist für wirklich Zeit für einen grünen Aufbruch für NRW! Unser erklärtes Ziel für den anstehenden Wahlkampf: Grün stärken – ökologisch-soziale Wende und Bildungsreform ermöglichen. (Der Antrag LTW-1 zum Download).

11.20 Uhr

wir steigen in die Tagesordnung ein und beginnen mit der politischen Rede von Sylvia Löhrmann, Spitzenkandidatin zur NRW Landtagswahl.
Sylvias Rede ist wird auch online bei uns im Blog veröffentlicht – Einige Zitate und Aussage bloggen wir natürlich mit:

Sylvia Löhrmann: „Heute und morgen sind Grüne Herzkammertage:  Weil unsere Inhalte unsere Stärke sind! Weil wir die Programmpartei sind! Und diese Grüne Herzkammer ist überall!“

Wir müssen ein Stopp-Signal nach Berlin senden. Für eine Koalition mit CDU und FDP stehen wir als Grüne nicht zur Verfügung!“

„… warum Jamaika nicht geht: Da reicht auch ein Blick nach NRW. Diese NRW-FDP ist immer noch die alte Möllemann-FDP. Große Klappe, null Skrupel, null Substanz.“

Die Rede von Sylvia Löhrmann werden wir als Video zeitnah einstellen…

11.10 Uhr

Begrüßung durch den grünen Bürgermeister aus Essen – Rolf Fliß. In Essen gibt es zahlreiche grüne footsteps – von Verkehrsprojekten bis zur alternativen Energieversorgung.

11.02 Uhr

Sabine Brauer, Politische Geschäftsführerin des Landesverbands eröffnet jetzt gerade die Landesdelegiertenkonferenz. Erste allgemeine Informationen zum Ablauf, über die geplanten Workshops und politischen Debatten. GRÜN – MACHT – MEHR -MÖGLICH
Wir sind übrigens beschlußfähig – Delegierte sind bereits im CC-West.

06Feb

Sozial ist, was gute Arbeit schafft

Guntram Schneider, gerade wiedergewählter NRW-DGB-Vorsitzender, tritt nun als Gastredner auf. Gleich zu Anfang betont er, dass Rot-Grün seine Wunschkoalition ist. Dafür bekommt er natürlich einiges an Beifall 😉

Ein besonders wichtiger Punkt, den er anspricht, ist die Qualität von Arbeit. Hört man aus konservativ-liberalen Ecken oft den Satz, dass sozial ist, was Arbeit schafft, hat er diesem Satz noch eine kleine, aber wesentliche Ergänzung hinzugefügt: Sozial ist, was gute Arbeit schafft! Denn Arbeit unter Bedingungen, die die Menschen unter gesundheitsschädlichen Druck setzen und zu Bezahlung, von der man trotz Vollzeitbeschäftigung nicht leben kann, darf weder Ziel, noch Ergebnis des politischen Handels sein.

Ebenso sei es ein gesellschaftlicher Skandal, wenn 60 Jahre nach Einführung des Grundgesetzes, Frauen für die gleichen Aufgaben immer noch weniger verdienen als Männer. Daher müssen diese Themen gesetzlich geregelt werden, denn der freie Markt hat hinlänglich bewiesen, dass sie sich nicht von selbst fair und gerecht regeln.

Dem kann ich jetzt auf Anhieb auch nichts mehr hinzufügen 😉

06Feb

Grün, grüner, Web 2.0

Im Internet soll ja heutzutage einiges los sein. Hört man so. Nicht jeder sieht das so, manche betrachten das Web ja eher als gefährlichen, rechtsfreien Raum, aus dem uns hauptsächlich Gefahr und moralischer Verfall droht.

Die Grünen sehen das ja zum Glück anders. Und deswegen wurden uns am Rande der LDK die Pläne und Projekte für den anstehenden Internet-Wahlkampf präsentiert. Ist natürlich alles noch streng geheim, aber man darf sich auf ein buntes Programm mit vielen interaktiven Möglichkeiten freuen.

Ben zieht alle digitalen Strippen