Redespript von Sylvia Löhrmann auf dem Programmparteitag in Essen.
Liebe Freundinnen und Freunde, heute und morgen sind Grüne Herzkammertage: Weil unsere Inhalte unsere Stärke sind! Weil wir die Programmpartei sind! Und diese Grüne Herzkammer ist überall! weiterlesen »
So… Morgen wird’s wieder spannend! Nachdem ich vor gefühlten Ewigkeiten in Hagen bei meiner ersten LDK war und in Hamm letztens leider nur Zeit für eine Stippvisite hatte, bin ich diesmal wieder voll dabei und freue mich, meine Eindrücke mit euch zu teilen. Was mich damals noch aufgrund der Fülle der Informationen hoffnungslos ein wenig überfordert hat, sollte mir morgen doch etwas strukturierter erscheinen, schließlich bin ich mittlerweile Grüner Profi *räusper* und habe mich diesmal perfekt vorbereitet *hust*.
Nein, ich habe natürlich nicht alle Anträge gelesen, das war mir einfach zu viel. Aber – viel wichtiger – ich weiß, worum es geht! Nachdem uns die zuletzt gewählte (ich war’s nicht!) Bundesregierung in ihren ersten 100 Tagen gezeigt hat, was sie alles nicht kann und auch unsere momentane Landesregierung keine wirklich gute Figur macht, ist es umso wichtiger, dass wir uns in den nächsten zwei Tagen ein rundes und überzeugendes Programm schaffen, damit wir die Chance bekommen, die Weichen neu zu stellen.
Bei den wichtigsten Zukunftsthemen (um Zukunft geht es uns doch, oder?) liegen die größten Defizite. Die Energie- und Klimapolitik wird von Lobbyismus bestimmt und bei der Bildung hat sich immer noch nichts bewegt, obwohl schon ewig offiziell Einigkeit herrscht, dass dies dringend notwendig ist. Die Kassen der Kommunen sind leer, leerer, noch viel leerer. Vielfältige und soziale Angebote? Keine Chance!
Schreit doch irgendwie alles nach einem Wechsel. Und genau den wollen wir durchziehen!
Schwarz-Gelb verschläft unsere Zukunftschancen. Unser Land braucht endlich einen radikalen Wandel der wirtschaftlichen Basis – eine konsequente Umsetzung von Klima- und Umweltschutzziele, eine zukunftsfeste Energiepolitik ohne Atomkraft und Kohleverstromung, längeres gemeinsames Lernen und eine solide Finanzausstattung der Kommunen. Mit dem Duo Rüttgers/Pinkwart erleben wir bisher aber genau das Gegenteil – eine Landesregierung, die die Zukunft NRWs verschläft und „vermurkst“. Wie desolat der Zustand der Landesregierung ist, lässt sich gut am Hin und Her bei der Mehrwertsteuersenkung für Hotelübernachtungen und die offensichtliche Klintelpolitik der FDP ablesen.
Zur aktuellen politischen Situation erklärten die beiden Grünen-Landesvorsitzenden Arndt Klocke und Daniela Schneckenburger:
„Nach den mehr als holprigen 100 Tagen der schwarz-gelben Regierung im Bund nehmen wir wahr: Viele Menschen sind von Union und FDP enttäuscht. Sie stellen fest, dass von dem Versprechen „Mehr Netto vom Brutto“ bisher nichts als lauwarme Luft übrig geblieben ist. Wir Grüne wollen nicht, dass daraus ein eisiger Wind wird. Wir werden mit unserem Programm am Wochenende eine echte Alternative verabschieden und auf dieser Grundlage für einen ökologisch-sozialen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen kämpfen.“
Wir wollen den Green New Deal – unseren Vorschlag für einen neuen Gesellschaftsvertrag – in NRW endlich umsetzen und so mindestens 200.000 zukunftsfähige und sichere Arbeitsplätze neu schaffen. Mit dem GreenNewDeal lassen sich die Folgen des Klimawandels begrenzen und für Kindern und Jugendlichen wieder bessere Bildungschancen eröffnen. weiterlesen »
Wie bereits angekündigt soll es vor der LDK AntragstellerInnen-Treffen geben, hier die ersten Termine:
Ob und wann AntragstellerInnentreffen zur Präambel „Grüner Zukunftsplan NRW“ und dem Kapitel „Ökologisches NRW: Schutz für Mensch und Umwelt“ stattfinden ist gerade in der Klärung. Das geben wir spätestens Anfang der Woche bekannt. Leitet unsere Info doch bitte auch an Menschen weiter, von denn ihr wisst, dass sie zu den Treffen kommen wollen, denn wir kommen erst Anfang nächster Woche dazu, die Info auch gezielt an die AntragstellerInnen zu schicken. Wir bitten um euer Verständnis, aber aufgrund der Antragslage mit schätzungsweise mehr als 500 Anträgen bzw. AntragstellerInnen können wir nicht anders verfahren.
Die Versendung der Anträge wird aufgrund der Antragsmenge erst am Montag stattfinden, die fertig gestellten Anträge werdeb aber sukzessive eingestellt.
